CDU kritisiert Verheugens Äußerung zu Folter in der Türkei

Institut für Islamfragen

CDU zitiert Menschenrechtsorganisationen gegen Verheugens Äußerung, es sei nicht gerechtfertigt, die Türkei der „systematischen Folterung“ zu bezichtigen

(Institut für Islamfragen, 28.09.2004, mm) Wie Yahoo! Nachrichten am 24. d.M. unter Berufung auf AFP berichtete, hat die Einschätzung von EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen, aufgrund von Schlußfolgerungen von Kommissionsexperten vor sei es nicht gerechtfertigt, „die Türkei der ‚systematischen Folter‘ zu bezichtigen“, für „scharfe Kritik aus den Reihen der CDU gesorgt“. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europa-Parlament, Hans-Gert Pöttering (CDU), „Menschenrechtsorganisationen schätzten die Situation als ‚noch sehr, sehr Besorgnis erregend‘ ein“.

Dem Bericht zufolge verwies Pöttering auf „Referenten von Menschenrechtsorganisationen, darunter von amnesty international (ai) und der Human Rights Foundation“, die von einem „‚Bersorgnis (sic!) erregenden‘ Zustand der Menschenrechtssituation in der Türkei“ sprächen; „demnach sei Folter in der Türkei weit verbreitet und komme mehr oder weniger in allen
Landesteilen vor“.

Weiter heißt es, ein Sprecher Verheugens habe dazu erklärt,

„die Feststellung, dass es keine systematische Folter in der Türkei gebe, besage nicht, dass es in dem Land keine Fälle von Folter gebe. Es gebe aber eine klare ‘Demarkationslinie’ zwischen systematischer Folter sowie Einzelfällen von Folter und schlechter Behandlung, die natürlich verurteilt würden und gegen die Ankara auch entschieden vorgehe“.

Quelle: de.news.yahoo.com/040924/286/47zbs.html